Für besseren Verkehr

Vor Ort mobil – für besseren Verkehr.
Zu einer Energiewende in Heiligenhaus gehört auch eine zukunftsgerichtete Mobilitätspolitik.

Dafür brauchen die Kommunen in NRW eine Verkehrsinfrastruktur, die klimagerechte und nutzerfreundliche Mobilität auch ermöglicht. Mit dem „Aktionsplan Nahmobilität“ hat die rot-GRÜNE Landesregierung deshalb die Bereiche Fuß- und Radverkehr gestärkt. Schon jetzt nutzen immer mehr Menschen die Möglichkeiten, klimafreundlich unterwegs zu sein. Besonders bei jungen Leuten hat das Auto seine zentrale Rolle eingebüßt. Die Anzahl der unter 30-jährigen, die nicht mehr auf ein Verkehrsmittel festgelegt sind, steigt stetig an. Der leicht gestiegene Fahrradverkehrsanteil, der massive Anstieg des Car-Sharings in den letzten 15 Jahren und die kontinuierlich steigenden Fahrgastzahlen im ÖPNV dokumentieren diese Entwicklung. Auch E-Mobilität erfreut sich eines wachsenden Zuspruchs. Damit dieser Trend sich fortsetzt, brauchen wir mehr Platz und Geld für Fuß- und Radverkehr und für Bus und Bahn. Das gilt nicht nur für urbane Zentren, sondern gerade auch für den ländlichen Raum. Egal ob in der Stadt oder auf dem Land: GRÜNE Politik achtet z.B. darauf, dass Baugebieten einen Anschluss an den öffentlichen Nahverkehr bekommen. Allerdings müssen diese Maßnahmen auch bezahlt werden. Für die vom Bund finanzierten Entflechtungsmittel und Regionalisierungsmittel hat die schwarz-rote Bundesregierung keine langfristige Lösung vorgesehen. Im Koalitionsvertrag ist lediglich geregelt, dass sich eine Bund-Länder-Finanzkommission mit der Finanzierungsfrage beschäftigen soll. Auch von den fünf Milliarden, die der Bund für die Verkehrsinfrastruktur in die Hand nehmen will, ist kein Cent für die kommunalen Straßen und Brü- cken vorgesehen. Für uns GRÜNE ist Infrastruktur ohne zukunftsfähige Versorgung mit schnellen Internetzugängen für alle Menschen nicht vorstellbar. Digitale Teilhabe für Alle zu schaffen, ist eine generationenübergreifende Aufgabe. Den Ländern kommt hierbei insbesondere die Aufgabe zu, die zahlreichen Aktivitäten noch besser zu koordinieren und zu vernetzen. Die Landesregierung hat sich mit einem Runden Tisch Breitbandausbau zur Vernetzung der beteiligten Akteure auf den Weg gemacht. Dieser erste Schritt muss in eine stärkere strategische Steuerung des Breitbandausbaus in NRW führen, insbesondere bei der Verlegung von Leerrohren bei Infrastrukturarbeiten, um später kostengünstige und schnelle Nachrüstungen vornehmen zu können. Wir wollen bereits heute den Grundstein für einen flächendeckenden Glasfaserausbau legen. Ergänzend wollen wir Kommunen bei der Einrichtung freier WLANs unterstützen, indem wir durch unser Engagement auf Bundesebene Rechtssicherheit für ihre Betreiber herstellen und auf regionaler Ebene den Austausch von Best Practice Beispielen vorantreiben.